AGB§ 1 Anwendungsbereich

§1.1

Alle Leistungen und Angebote von NetCore Solutions GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die NetCore Solutions GmbH mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

§1.2

Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn NetCore Solutions GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn NetCore Solutions GmbH auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§1.3

Die Angebote und Leistungen von NetCore Solutions GmbH richten sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB) und an Kaufleute (HGB).

§ 2 Leistungen

§2.1

NetCore Solutions GmbH erbringt onlinebasierte Beratungsdienstleistungen für (Online-) Marketingagenturen, insbesondere in den Bereich der betrieblichen Prozessoptimierung und des Projektmanagements. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet NetCore Solutions GmbH dem Kunden nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen konkreter Umsatzgrenzen/Kennzahlen.

§2.2

Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von NetCore Solutions GmbH zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch NetCore Solutions GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von NetCore Solutions GmbH unberührt.

§2.3

In Bezug auf die von NetCore Solutions GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht NetCore Solutions GmbH hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

§2.4

NetCore Solutions GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Leistungserbringung in Person wird nicht geschuldet.

§2.5

Sofern zwischen NetCore Solutions GmbH und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von NetCore Solutions GmbH stammen.

§2.6

Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von NetCore Solutions GmbH erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc) stets zu gewährleisten.

§2.7

Sofern sich im Wege der Beratung die Notwendigkeit von Vorort-Terminen beim Kunden ergeben sollte, ist diese nicht bereits Gegenstand der geschlossenen Vereinbarung zwischen NetCore Solutions GmbH und dem Kunden.

§2.8

Durch die Buchung von Beratungsleistungen bei NetCore Solutions GmbH wird kein Arbeitsverhältnis begründet.

§ 3 Zahlungen, Preise, Bedingungen

§3.1

Die Preise, die von NetCore Solutions GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

§3.2

Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist vorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort, in voller Höhe und im Voraus fällig. Eine NetCore Solutions GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

§3.3

Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde NetCore Solutions GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. NetCore Solutions GmbH stellt ein solches auf Anfrage zur Verfügung.

§3.4

NetCore Solutions GmbH stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

§3.5

Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an NetCore Solutions GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

§3.6

Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 4 Kündigung, Laufzeit

§4.1

Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.

§4.2

Etwaige freie Kündigungsrechte vor Ablauf der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.

§4.3

Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform.

§4.4

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.

§ 5 Verzug / außerordentliche Kündigung

§5.1

Fristen für die Leistungserbringung durch NetCore Solutions GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei NetCore Solutions GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei NetCore Solutions GmbH vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

§5.2

Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält NetCore Solutions GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

§5.3

Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber NetCore Solutions GmbH in Verzug, ist NetCore Solutions GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. NetCore Solutions GmbH wird gegebenenfalls die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

§ 6 Erfüllung

§6.1

NetCore Solutions GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. NetCore Solutions GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

§6.2

Ist NetCore Solutions GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von NetCore Solutions GmbH unberührt.

§ 7 Verhalten und Rücksichtnahme

§7.1

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

§7.2

Der Kunde ist bei Teilnahme an unseren Programmen und (auch virtuellen) Veranstaltungen verpflichtet, den störungsfreien Fortgang an daran zu gewährleisten und unseren Anweisungen unmittelbar Folge zu leisten. Bei wiederholt festgestelltem Verstoß gegen eine einmal erteilte Anweisung sind wir berechtigt, den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der entsprechenden Teilnahme auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

§ 8 Nutzungsrechte

§8.1

Der Kunde erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, dauerhaftes und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von NetCore Solutions GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Coachingmaterialien.

§8.2

Zugänge zu Onlineplattformen, auf denen NetCore Solutions GmbH für den Kunden gegebenenfalls Inhalte zur Verfügung stellt, werden vorbehaltlich abweichender Absprache ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit überlassen. Die Weitergabe an den Kunden überlassener Zugänge an Dritte ist verboten.

§8.3

Eine Übertragung von Nutzungsrechten nach Absatz 1 und 2 findet ausschließlich unter dem Vorbehalt statt, dass der Kunde die NetCore Solutions GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

§8.4

Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§8.5

Die Weitergabe unserer Programminhalte an nichtberechtigte Dritte ist verboten und wird im Fall des Verstoßes zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Dies gilt insbesondere auch für Zugänge zu unseren Mitgliederplattformen. Vorbehaltlich anderslautender Individualabrede besteht ein Nutzungsrecht ausschließlich für unseren direkten Vertragspartner.

§ 9 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von NetCore Solutions GmbH anderweitig eingeräumt.

§ 10 Haftung

§10.1

NetCore Solutions GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

§ 11 Schlussbestimmungen

§11.1

Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von NetCore Solutions GmbH maßgeblich.

§11.2

Das gesamte Vertragsverhältnis zwischen NetCore Solutions GmbH und dem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§11.3

Erfüllungsort ist der Sitz von NetCore Solutions GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von NetCore Solutions GmbH.

§11.4

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. NetCore Solutions GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

Stand 8. Nov 2024